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BRC032 Das NetzDG und seine Geschwister: Über Wollen, Können und Bessermachen

Das NetzDG ist seit Januar in Kraft, zeitgleich hat der französische Präsident Emmanuel Macron ein ähnliches Gesetz angekündigt. Ist eines der zwei Gesetze eine richtig gute Lösung? Stephan Dreyer und Amélie Heldt erklären in dieser Folge, worauf es ankommt.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll vor allem Hate-Speech schnell aus sozialen Netzwerken verbannen. Der Gesetzesvorschlag der Franzosen soll gegen Fake-News im Wahlkampf zum Einsatz kommen. Doch beide Texte stellen keine neue Gesetzeslage her, sondern sollen die Umsetzung bestehenden Rechts in Social Networks verbessern. Was bringen die Gesetze konkret für die Rechtsdurchsetzung, die Nutzer und die Betreiber sozialer Netzwerke?
Die Rechtswissenschaftlerin Amélie Heldt hat für die Seite juwiss.de einen Blogbeitrag zu dem französischen Vorschlag geschrieben und erläutert im BredowCast zusammen mit Stephan Dreyer, was die Ankündigung in Frankreich bedeuten kann, welche Möglichkeiten die Gesetze bieten oder auch nicht bieten und wie ein richtig gutes Netzwerkdurchsetzungsgesetz aussehen könnte.
Außerdem: Unsere Gastgeberin Daniela Friedrich verlässt nach über vier Jahren das Hans-Bredow-Institut und damit pausiert auch der BredowCast, bis ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gefunden ist. Wir suchen zum 15. Mai 2018 eine/n Redakteur/in Öffentlichkeitsarbeit/Social Media in Teilzeit 50 % (Entgeltgruppe 12 TV-L) und freuen uns auf interessante Bewerbungen.

BRC028 Staatliche Kommunikation heute

Staatliche Akteure kommunizieren heute auch über soziale Medien mit den Bürgern. Dabei geht es nicht immer sachlich zu. Mit Tobias Mast spricht Daniela Friedrich über Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Kommunikation und diskutiert Tweets der Polizei.

Nur “LaLaLand”, “20mg Fakten akut” und “Zurück in die Zukunft” mit Foodporn und in Trendsprache. Vor allem die Polizei deutscher Großstädte sucht den Dialog mit den Bürgern über soziale Medien wie Twitter und verwendet dabei eine andere Sprache und einen anderen Kommunikationsstil, der nicht mehr an Amtsdeutsch erinnert. Oft sind die Beiträge – gemessen an den Reaktionen – erfolgreich und sorgen sogar in klassischen Medien für Aufsehen. Doch welche Grenzen hat die Kommunikation staatlicher Akteure, wie die der Polizei oder die von Behörden und Politikern? Im BredowCast spricht Daniela Friedrich mit Tobias Mast, der sich in seiner Dissertation mit staatlicher Kommunikation via Social Media auseinandersetzt.

Wer zählt eigentlich zum Staat? Welchen rechtlichen Vorgaben unterliegt staatliche Kommunikation? Genießt der Staat Meinungsfreiheit? Und wie bewertet Tobias Mast ausgewählte Tweets Deutscher Polizeistellen?

BRC005 Gutachten zur konvergenten Medienordnung

In einer sich verändernden Medienwelt muss auch Regulierung neu gedacht und überarbeitet werden. Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts, wurde zusammen mit Prof. Dr. Winfried Kluth (Universität Halle-Wittenberg) von der Rundfunkkommission der Länder mit einem Gutachten hierzu beauftragt. Im fünften BredowCast geht es um genau dieses Gutachten.

  • Wer genau sind die Auftraggeber?
  • Welche Perspektiven sind in das Gutachten eingeflossen?
  • Was haben Regelungskompetenzen von Bund und Ländern damit zu tun?
  • Was genau wurde eigentlich untersucht, um auf die Ergebnisse zu kommen?
  • Und was empfiehlt das Hans-Bredow-Institut?

Auf diese und mehr Fragen gibt Wolfgang Schulz Antwort und eröffnet einen spannenden Blick hinter die Kulissen.

Das vollständige Gutachten ist als Arbeitspapier des Hans-Bredow-Instituts Nr. 30 erschienen und kann hier heruntergeladen werden.