In einer sich verändernden Medienwelt muss auch Regulierung neu gedacht und überarbeitet werden. Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts, wurde zusammen mit Prof. Dr. Winfried Kluth (Universität Halle-Wittenberg) von der Rundfunkkommission der Länder mit einem Gutachten hierzu beauftragt. Im fünften BredowCast geht es um genau dieses Gutachten.
- Wer genau sind die Auftraggeber?
- Welche Perspektiven sind in das Gutachten eingeflossen?
- Was haben Regelungskompetenzen von Bund und Ländern damit zu tun?
- Was genau wurde eigentlich untersucht, um auf die Ergebnisse zu kommen?
- Und was empfiehlt das Hans-Bredow-Institut?
Auf diese und mehr Fragen gibt Wolfgang Schulz Antwort und eröffnet einen spannenden Blick hinter die Kulissen.
Das vollständige Gutachten ist als Arbeitspapier des Hans-Bredow-Instituts Nr. 30 erschienen und kann hier heruntergeladen werden.
Die Erklärung von Prof. Schulz, “dass die Medienpolitik eine Nutzervertretung ist” klingt wie Versuch einer Suggestion, dass die Perspektive der Medienpolitiker beim Themenfeld Medien mit der Perspektive der Nutzer übereinstimmt ist ziemlich originell. Ich persönlich habe ich nie so empfunden.
Die Interessen der Nutzer bei der Mediennutzung sind unterschiedlich. Die Politiker nehmen aber eine besondere Rolle ein. Die Politiker nutzen die Medien, unter anderem um eine Machtposition zu erlangen bzw. zu festigen. Und gleichzeitig haben die Politiker wirksame Instrumente, um eigene Interesssen im medialen Raum zu favorisieren.
Und gerade deswegen gilt in Deutschalnd das Prinzip der Staatsferne in Bezug auf die Medien. Dieses Prinzip wird aber in der letzten Zeit immer wieder seitens der Politik mit den Füßen getreten. Und wenn Wissenschaftler wie Prof. Schulz hier der Politik als Handlanger dienen, dann ist es ein Alarmzeichen und eine ernsthafte Gefahr für eine Lebendige Demokratie.