Music.
Kommen beim Bredow Cast das ist der Podcast aus dem Leibniz Institut für Medienforschung ehemals Hans-Bredow-Institut in Hamburg ich bin Johanna sebauer und heute spreche ich mit den Gästen Professor Doktor Wolfgang Schulz und Amelie Held
über die Ergebnisse der europäischen Medien Konferenz die unser Institut wissenschaftlich begleitet hat herzlich willkommen an euch beide.
Hallo grüß Dich
ich stelle euch kurz vor bevor wir ins Thema einsteigen Wolfgang Schulz ist einer der beiden Direktoren unseres Instituts er ist Professor für Medienrecht
und Öffentliches Recht an der Uni Hamburg und außerdem Direktor des Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin.
Amélie Heldt ist ebenfalls Juristin sie forscht seit 2017 bei unserem Institut zum Thema plattformregulierung
insbesondere im Zusammenhang mit Meinungsfreiheit im Internet,
wir sind man hört es vielleicht ein bisschen heute auch übers Internet miteinander verbunden und sitzen nicht im selben Raum das ist natürlich der Pandemie geschuldet also.
Möge man uns etwaige Verbindungsstörungen nachsehen,
über die Ergebnisse der EU-Medienkonferenz wollen wir heute sprechen das war eine Konferenz Serie die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stattgefunden hat,
und in dieser Konferenz Serie wurden Überlegungen angestellt wie der europäischen Medienlandschaft ein für alle Mitgliedstaaten einheitlicher
Rahmen gesetzlicher Rahmen gegeben werden kann
derzeit ist es nämlich so dass Mediengesetze sich von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterscheiden und das sorgt mitunter für viel Verwirrung und ist nicht unbedingt ideal,
ein kleiner Hinweis noch vorweg wir haben zu Beginn dieser Konferenz sehr er schon einmal über das Thema gesprochen damals war an Stefan Dreyer und Theresa Seibt zu Gaste da ging es um so eine erste Bestandsaufnahme,
der europäischen Medien Gesetzgebung.
Was ist der Status Quo wo gibt es Verbesserungsbedarf und wer dann noch mal reinhören möchte diese Episode ist in den Shownotes verlinkt.
Am 29 Oktober hat es eine Abschlussveranstaltung dieser Konferenz Serie gegeben die unser Institut
wissenschaftlich begleitet hat könntet ihr vielleicht zu Beginn einmal kurz darlegen was es genau damit auf sich hat Wolfgang vielleicht kannst du das erklären was bedeutet es überhaupt so eine Medienkonferenz wissenschaftlich zu begleiten,
ja gerne mal so ich fange gleich mal damit an,
was für eine Ratspräsidentschaft überhaupt macht und welche Funktion dann so eine Begleitung haben kann die meisten werden wissen denke ich dass an dem komplizierten Gefüge der Europäischen Union,
die Mitgliedstaaten besondere Rolle spielen und,
die Koordination der Aktivitäten der Mitgliedstaaten im Rat die wandert immer alle Halbjahr von einem Mitgliedstaat zum anderen und Deutschland hat er jetzt die Chance da Marken zu setzen dann im zweiten Halbjahr dieses Jahres.
Und in den großen Politikfeldern und dazu gehört auch Medien gibt es dann meistens besondere Aktivitäten der gib zu eigenen Schlussfolgerungen die gezogen werden politischer Art,
und auch eine große Konferenz auf der häufig richtig Weichen gestellt werden also die audiovisuelle Mediendienste Richtlinie ist vorbereitet worden auf einer Konferenz vor einigen Jahren.
Nein Ratspräsidentschaft Konferenz und die deutsche Bundesregierung also in diesem Fall zuständig die.
Kulturstaatsministerin ja auch für Medien zuständig ist,
er hatten die Idee das wissenschaftlich begleiten zu lassen das heißt es gibt dann die Möglichkeit für ein Forschungsinstitut wie unseres,
Studien zu erstellen die einfließen in die Arbeit der ratsarbeitsgruppen nur und möglicherweise auch in die Rat Schlussfolgerungen und die Möglichkeit haben an denen noch teilzunehmen und wissenschaftliche,
Impulse zu setzen also das ist so im Groben eher wie die Sache abläuft und die Bundesregierung hat sich denke ich davon versprochen dass man auch,
das ganze wissenschaftlich fundieren kann aber auch eine etwas mittelfristige Perspektive dadurch rein bekommt weil die Politiker typischerweise sehr darauf schaut was ist als nächstes zu tun,
und es war ja so wenn ich das richtig verstanden habe dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sich,
den Schwerpunkt Medien Politik auch gesetzt hatte warum war das so warum es Medienpolitik gerade so wichtig.
Also das ist sicher wichtig aber ich glaube man kann nicht sagen dass.
Das nur der herausragende. War daraus range. War schon nachdem ihr falls das die Bundesregierung.
Er betont hat Corona und was das in allen Feldern der Gesellschaft und damit auch in einem Politikfeldern bedeutet.
Aber Medien war diesmal und ist auch traditionell ein Schwerpunkt dieser Ratspräsidentschaft and weil auch,
die Krise zeigt das in vielfacher Hinsicht die Medien bedeutsam sind für die Information der Bevölkerung in Krisenzeiten jetzt wieder.
Interessant ist es für dich nachvollziehbar dass man da auch ein Schwerpunkt sitzt.
Es gab während der Konferenz mehrere sogenannte Focus Sessions zu den verschiedensten Themen die das waren so,
meine Workshops die alle digitalen oder die meisten glaube ich digital stattgefunden haben wer war denn an diesen Focus Sessions beteiligt was wurde dort diskutiert könnt ihr da vielleicht ein bisschen was dazu sagen wieso was ablaufen.
Ja gerne genau also die Wolfgang gerade schon gesagt hat sollten wir ja sollte es ja ursprünglich eine zweitägige Konferenz geben im Juli.
Und wegen der Pandemie wurde das in jetzt in mehrere Focus Sessions aufgeteilt die ihm digital stattgefunden haben.
Und da die haben wurden ausgerichtet von den unterschiedlichen Akteuren die eigentlich an diesem.
Medienpolitik beteiligt sind.
Und Unternehmen wir mit Herr also wir haben das sozusagen eingeleitet mit einer ersten Focus Täschchen.
Und dann gabs also haben die Bundesländer eben eine ausgerichtet Zusammenarbeit mit dem Institut für europäisches Medienrecht.
Dann auch die europäische Gruppe der Medien Regulierer,
die europäische audiovisuelle Informationsstelle und sozusagen für die Medien oder für den öffentlich-rechtlichen öffentlich-rechtlichen auch die Deutsche Welle und da gings um eigentlich alle.
Aktuellen Themen die eben in dieser Ratspräsidentschaft besprochen wurden und bearbeitet werden sollten und wurden jeweils
Experten ExpertInnen zu dem Thema interviewt und es gab Enes und ja es war so echt die ganze Bandbreite der aktuellen Themen wurde abgedeckt,
hast du ein Beispiel dass du uns ein bisschen erzählen könntest wie so eine einzelne Fokus der schon abgelaufen ist.
Ja also es gab eine V Station war eben von der Deutschen Welle ausgerichtet.
Da ging es um die Frage wie KI zur Sicherung von Qualitätsjournalismus beitragen kann.
Was ja eben also was sehr interessante Fragen Stellung ist weil Journalismus oder er das muss eben in diesen.
Sehr stark von diesem Wandel durch Digitalisierung auch betroffen ist man redet ja auch seit Jahren darüber das ist Geschäftsmodell eben
er nicht mehr so funktioniert wie es noch vor 20 Jahren funktioniert hat und jetzt eben hinzu kommt die Frage wie
künstliche Intelligenz Journalismus beeinflussen kann oder vielleicht auch unterstützen kann und in dem Sinne beitragen kann.
Und da war es so dass unterschiedliche Experten ExpertInnen zugeschaltet waren aus der Wissenschaft aus der Praxis.
Und ihre Perspektive gehen darauf gegeben haben eben auch noch mal klargestellt haben was für Herausforderungen ist da gibt und zwar nicht nur inhaltliche Arzt und dann auch bei der Entwicklung solche Systeme die
möglicherweise den Journalismus unterstützen könnten und zwar sehr also sehr interessant eben von diesem
von den Herausforderungen vor denen man steht und eben auch auf so relativ praktische Aspekte der Frage einzugehen
genau und dann gab es wurde nach dem jeder irgendwie seine seine,
den dazu vorgestellt hat gab es eine Diskussion und es war wirklich sehr spannend.
Was kam denn dann am Ende bei diesen Focus Sessions raus was sind die konkreten Ergebnisse.
Ja ich glaube das ist eine schwierige Frage weil am Ende also wenn man die Ergebnisse einfach nicht in einer stichpunktliste zusammenfassen kann,
die jetzt die Politik irgendwie systematisch arbeiten kann sondern die Medienpolitik ist da auch wie in anderen Feldern eben.
Ja ein politisches Feld und da gibt es dann viele Diskussionen und viele Perspektiven.
Und eigentlich ist da vor allem der Austausch über dieses Feld der Medienregulierung.
In Europa wichtig und es ist eben ein langwieriger Prozess und das hat man jetzt auch in dieser Medienkonferenz gesehen.
Da was unsere Focus session kann man irgendwie mitnehmen dass es.
Ja das ist schon Einigkeit über den Punkt gibt dass es mehr systematisches impact assessment geben muss in der EU.
Dass man bei der Gesetzgebung im nicht mehr einfach also.
Diese Dichotomie hat zwischen traditionellen Medien und neuen Medien Form oder informationsintermediäre sondern.
Dass diese Unterscheidung einfach nicht mehr zeitgemäß ist.
Das ist eine systematischen Austausch über Lernprozesse innerhalb der Mitgliedstaaten Bedarf und dass die EU-Kommission da eine.
Wichtige und zentrale Rolle spielen kann.
Und ja das ist bei Medienvielfalt und Medienfreiheit eben auch um den Schutz von Rechtsstaatlichkeit geht und wenn der nicht vorhanden ist dann.
Kann das eigentlich auch kaum mit der mit der Vielfalt und der Medienfreiheit funktionieren ich glaube dass es genau das sind so.
Wie gesagt beispielhafte Ergebnisse aus unserer Focus herrschen und Zentrum standen aber echt vor allem die Gespräche.
Und der Austausch zwischen den den Institutionen und den und den und den Ländern natürlich.
Und inwiefern fließen die Ergebnisse die diese Focus Sessions hervorgebracht haben in die europäische Medienpolitik ein Wolfgang.
Also die auf unterschiedlichen Ebenen hoffen wir jedenfalls das also erstmal muss man kurz sagen was gibt's überhaupt war aus Forderung wenn man Medienpolitik auf europäischer Ebene machen will.
Da sehe ich mindestens drei Dimensionen das eine ist Medienpolitik hat es mit so einem Mehrebenensystem zu tun,
die europäische Ebene hat eigentlich keine Kompetenz im Kernbereich von Medien Regeln zu setzen die das alles harmonisieren die können koordinierende Funktion haben,
da sind die Mitgliedstaaten für zuständig in Deutschland ist sogar noch komplizierter aber das ist überwiegend in die Kompetenz der Bundesländer fährt das halbe also werden die Regeln der Länder wir haben auf der Bundesebene möglicherweise Regeln die das beeinflussen und dann noch welche auf der EU-Ebene.
Denn das auch mit ein Ergebnis unserer begleitenden Studien das man sieht,
es gibt immer mehr Einfluss anderer Rechtsgebiete also um den Berlin Datenschutz beispielsweise da hat man gesehen die berühmte datenschutzgrundverordnung hat es extremer Auswirkungen auf die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten,
und zum Teil war nicht mal klar ob die das nicht das gesamte bildnisrecht verdrängt in Deutschland also die Rechtsgrundlagen auf den Bildschirm dann lästern und Journalisten arbeiten.
Da kann man sehen dass dieser Einfluß zunimmt und dann gibt es eben faktischen Wandel.
Wir haben neue Kommunikationsstruktur in die Plattform Facebook als prominentes Beispiel aber andere eben auch,
komm mit dazu und die haben nicht für die Medien sondern klassische Funktionsbeschreibung sondern der finden ganz unterschiedliche Dinge gleichzeitig starten mit dir alles und nicht mit dir alles.
Privates öffentliches wird verhandelt dort.
Und vor dem Hintergrund glauben wir und läuft auch die Bundesregierung dass es sinnvoll ist da auch im wissenschaftlichen.
Blick drauf zu wenden und das haben wir
haben wir in diesem Bereich versucht indem wir eben die Lage analysiert haben welche Veränderung hat Zinsen Kommunikationsstruktur eingegeben und indem wir
versucht haben wissenschaftlich gesicherte Informationen über diesen Wandel zur Verfügung zu stellen,
wir sind ja gerade in der Phase in der Korona Pandemie wo wir irgendwie alle,
gerade ziemlich intensiv mitbekommen wie herausfordern das ist die die Kooperation zwischen der Wissenschaft und der Politik was war denn jetzt bei Medienpolitische wissenschaftlicher Beratung die besondere
Herausforderung.
Also ich würde sagen dass zum einen mal das was beim anderen Politikfeldern glaube ich genauso ist mein herzlicher den eigenen beobachtungsbereiche mal für so besonders,
Grundsatz und wird das auch so sein aber in bestimmten Dingen ist das auch gleich,
die Zeithorizonte sind sehr unterschiedlich Politik verändert sich in sehr kleinen Schritten
z.b. war es in dieser Ratspräsidentschaft ein Thema wie nennt sich eigentlich die Arbeitsgruppe der Länder die also der Staaten der Mitgliedstaaten die,
hier agieren audiovisuelle Medien war der die Headline unter der die bisher gearbeitet haben kann man das auch verschieben hin zu Medien und audiovisuelle Kultur beispielsweise das ist schon ein großer Schritt für.
Die Beschreibung des Politikfelder aber wir haben möglicherweise noch ein anderen Zeithorizont dabei das ist glaube ich im Thema.
Das ganz typisch auch den Transfer von Wissenschaft zur Politik oder die Kooperation in diesem Bereich präg.
Und man muss natürlich auch sagen in der Politik geht es und Powerplay und.
Wahrscheinlich kein generelles Interesse alle Akteure daran dass die Regulierung kohärent und auf Fakten basierend ist sondern es geht um unterschiedliche Positionen,
und da kann wissenschaftlicher Rat mal nützlich sein und da kann das der eigenen Positionen auch eher entgegenstehen
das sieht man in unserem Feld so wie es wahrscheinlich in anderen Dingen auch der Fall ist und vor uns bedeutet das auch dass
ist möglicherweise nicht so klar dass wir auch um anschlussfähig zu sein dass die Leute uns auch verstehen wenn wir einen Vorschlag machen
das wäre diese Politikfelder die Entwicklungen dort auch eng beobachten müssen und wir sind was Vati EU da gerade vor welche Gesetze sind in der Pipeline.
Welche Vorschläge haben gerade und welche Akteure und und Lobbygruppen gemacht,
nur wenn wir das mit im Blick behalten können wir auch unsere Ergebnisse dort einordnen und dann auch Leuten klarmachen,
warum das jetzt ein wichtiges Stück Informationen ist für den aktuellen Medienpolitische im Dialog auf europäischer Ebene,
wie funktioniert denn jetzt eigentlich die Kommunikation zwischen
unserem Institut z.b. oder euch ist es Forschern und und dann wirklich Politik und wie funktioniert das denn ganz konkret also rufst du da einfach an und sagst hey
hier das ist jetzt mein Vorschlag oder gibt's da einen konkreten Rahmen für solche Art von Kommunikation zwischen Wissenschaft und Politik.
Also es gibt überdies an ganz unterschiedliche Formen dieser Art,
mein eine ganz geordnete ist die Form die wir hier ja auch gewählt haben dass wir Studien gemacht haben und so Studierenden von Leuten hoffentlich gelesen werden den diesen Bereiche Entscheidungen treffen.
Also ich habe drei Studien mit in unserem Portfolio von denen wir hoffen dass da Impulse ausgehen kann.
Dann haben wir bei den Veranstaltungen input gegeben und da waren Leute aus der aus allen möglichen Stakeholdergruppen Politikerinnen und Politiker Leute von Unternehmen.
Andere aus der Wissenschaft waren da vertreten das natürlich auch eine Form
und es gibt auch informelle also dass irgendjemand einen anruft und sagt wir haben da ein Problem wie ist denn da eigentlich die Faktenlage oder habt ihr irgendein Vorschlag wie man das kompatibilisierung kann.
Also das da gibt es eine große Bandbreite an solchen Aktivitäten.
Was sind denn aktuell generell die Vorhaben der EU hinsichtlich der Medien Gesetzgebung der Medienregulierung.
Vielleicht kann ich hier kurz was dazu sagen genau also gab ja immer mehr,
Aktivitäten auf Ebene der Mitgliedstaaten in den letzten Jahren.
Eingesetzt was er auch in diesem Podcast oft besprochen wurde oder genannt wurde es das.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland zwei sich ja genau gegen grob gesagt gegen hate speech im Internet meisten soll.
Und jedenfalls gab es da immer mehr Aktivitäten in also in Frankreich wurde ein,
Gesetz gegen Desinformation verabschiedet in in Wahlzahlen Wahlkampagnen Zeiten und da hat die EU jetzt auf die Notwendigkeit gesehen.
Auch aktiv zu werden und eben einen gemein also gemeinsame Regeln zu schaffen und.
Ein der größte Baustein ist da die der digitalservice Effekt das ist ein
ein Vorhaben was die E-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2001 aktualisieren soll und da geht's ging es ursprünglich eben um die Erneuerung der,
der Haftungsregeln für den digitalen Binnenmarkt aber das.
Der Anwendungsbereich wird jetzt eigentlich immer immer weiter weil es eben weil man eben merkt dass es eben nicht nur,
ein Binnenmarkt ist und also nicht mir nicht um wirtschaftliche Regeln handelt sondern darüber hinaus geht
und dann das wird sozusagen ergänzt durch den EU timocracy Plan.
Das ist soll laut Kommission demokratische Partizipation innerhalb der EU gewährleisten und genau der Weg ist da das Indie.
Ja die Person eine freie Meinungsbildung aller Bürgerinnen und Bürger ermöglicht werden soll.
Unabhängig von eben rechtswidrigen Eingriffen oder Manipulation von außen.
Und angekündigt wurde auch einen EU Media action plan.
Und damit soll unabhängiger Journalismus und vielfältige Berichterstattung unterstützt werden.
Und da geht's halt vor allem um den Schutz von Qualitätsmedien und das sind aber drei Vorhaben die jetzt viel diskutiert werden aber eigentlich,
werden wir erst am 2. Dezember erfahren wie konkret sich die Kommission das vorstelle vorstellt genau weil sie dann.
Die Entwürfe vorstellen möchte das heißt eigentlich warten jetzt alle auf diese drei Entwürfe Anfang Dezember.
Und konnte für diese drei Entwürfe die die Medienkonferenz auch noch konnte die beeinflusst werden durch die Medien Konferenz.
Also WAS IST gibt Konsultationen und.
Da das hat er jetzt nicht direkt was mit der mit der Medienkonferenz zu tun aber.
Ich würde also ich würde jetzt von A oder von unserer Perspektive aus oder von meiner Versicherung das natürlich viele der Akteure an an an den an den Prozessen beteiligt sind und,
hoffentlich auch eben,
die Diskussionen innerhalb der also in den letzten Monaten mitgenommen haben sei es eben jetzt bei der im Rahmen der Ratspräsidentschaft oder in bei diesem Vorhaben generell also ich habe schon dass sich das gegenseitig.
Beeinflusst aber es gab jetzt zumindest bei den Focus session zu einem keinen expliziten Slot für diese.
Geplante Regulierung jedenfalls waren von der Europäischen Kommission durchaus Vertreterinnen und Vertreter dabei den Fokus waschen.
Und wir hoffen mal dass sie das auch wahrgenommen haben also um konkrete Vorschläge die wir in die Debatte gebracht haben wie so was für eine Kommunikations und Medienverträglichkeitsprüfung dass man also bei jedem Akt der EU sich anguckt welche Folgen hat das eigentlich.
Für den Mediensektor für Freitag Kommunikation,
das ist etwas von dem wir uns jedenfalls hoffen würden dass die Kommission das auch bei diesem neuen Gesetzesvorhaben schon mit dem Blick hat insbesondere beim digitalservice SA.
Wenn jetzt noch mal zurück gehen zur Rolle des HBI bei der Medienkonferenz was waren zu die konkreten.
Oder Punkte die dass das Abi und sein Institut da konkret eingebracht hatte in die.
In die Konferenz und dann im Endeffekt vielleicht auch die Ergebnisse dahingehend beeinflussen.
Wir haben paar Impulse gesetzt hoffe ich ebenfalls aber man kann das ist ja nur eine Frage von von impact und impact Messung in der Wissenschaft generell,
man hat nicht unmittelbaren.
Mehr Informationen darüber was ist wie verstanden worden was es jetzt hat sächlich in Handlungen umgesetzt worden das können wir dann erst sehen wenn tatsächlich jetzt neu Gesetzesvorschläge auf dem Tisch liegen.
Was wir gemacht haben ist das ja eine ganze Menge Informationen über den Wandel der Kommunikationsstrukturen zur Verfügung gestellt haben also um.
Etwa die Beobachtung das Plattform neben diese Hybriden Wesen sind die man nicht einfach so dort behandeln kann wie Medien oder.
In eine Kategorie stecken kann wir haben ein paar Konzepte entwickelt wie man so eine immer komplexer werdende Ordnung,
QR enthalten kann man versuchen kann zu erreichen dass deine Geschwindigkeit Brüche und Widersprüche drin sind dazu gehört eben diese Verträglichkeitsprüfung von der ich eben gesprochen habe also dann doch konkrete Instrumente.
Genannt und Wehrmann einige Stellen auch noch mal die Bedeutung von Grund und Menschenrechten mit einem.
Bezogen dann man muss ja leider sagen wenn man auf die letzten Monate und Jahre guckt das auch in Europa also auch im EU Europa.
Es durchaus Kritik gegeben hat an bestimmten Mitgliedstaaten und ihren Politiken übers die Auswirkungen auf die Kommunikationsfreiheit angehen das können wir in Europa auch nicht als selbstverständlich voraussetzen.
Das glaube ich auch wichtig dass man darauf mir geht konkret hinweist welche.
Ermin Strukturansicht aus den Kommunikationsverhalten ergeben bist du dazu auch noch was sagen Amelie.
Ja vielleicht nur noch den Hinweis dass wir natürlich Vorschläge gemacht haben in der ein oder anderen vor und da ist auf jeden Fall dieser Medienverträglichkeitsprüfung
konkretes oder die ist also die der deutlichste aber
wir haben natürlich auch in unserer Analyse der Focus Sessions und in den Gutachten die wir erstellt haben für die
für die Ratspräsidentschaft,
auch bestimmte so klassische Forderungen auch mal hinterfragt und uns auch kritisch damit auseinandergesetzt ob das denn so so so viel so so viel Sinn ergibt und da ist z.b.
Die sind die Forderungen im Inhalte Anbieter und Plattformen vielleicht leicht zu zu setzen das haben wir kritisch hinterfragt oder uns gefällt uns eben gefragt ob das.
Ja so angebracht ist eben diese Medientypen gleichzustellen oder aufjedenfall Medien rechtlich gleich zu behandeln und das heißt dass man da eben nicht nur,
ansetzt bei konkrete Vorschläge machen und so das sind die Ergebnis für die wir sehen und jetzt.
Das sollte das so also nicht nur Handlungsempfehlungen sondern manchmal vielleicht auch einfach nur die Empfehlung bestimmte,
ja bestimmte Punkte noch mal zu überdenken oder zu hinterfragen,
und könnt ihr vielleicht noch mal kurz erklären was es mit dieser Medienverträglichkeitsprüfung auf sich hat wie die konkret aussehen würde.
Ich habe ja vorhin war dieses behalf weggebracht datenschutzgrundverordnung und Auswirkungen auf Journalisten und Journalisten.
Und unsere Idee ist,
und das hätte man früher sehen müssen dass das diese Auswahl, das hat man in der Schafe nicht gesehen im Gesetzgebungsprozess der datenschutzgrundverordnung und wenn man dann konkrete Verfahren hätte die nach bestimmten Kriterien sich anschauen wenn das jetzt so in Kraft.
Was bedeutet das Fischen alles Tische Arbeit aber auch was bedeutet das für eine freie Kommunikation auf Plattformen oder anderswo dann könnte man solche Dinge frühzeitig anfangen und wie fern hat es Auswirkungen auf die journalistische Arbeit die.
Datenschutzgrundverordnung naja Veröffentlichungen im Netz sind typischerweise eben auch ein.
Vorgang der datenschutzrechtlich relevantes wenn es mit Personen zu tun hat das heißt aus wenn eine Bildberichterstattung beispielsweise.
Wann sieht man bei einer Online Zeitung über irgendjemanden berichtet und dein Bildnis veröffentlicht wird einer Person.
Da gibt es einen ausgeklügelten rechtlichen Rahmen in Deutschland wenn die Person nicht zugestimmt hat und da werden Voraussetzung kann eigentlich dann das trotzdem diese Abbildung erfolgen,
die muss das öffentliche Interesse da begründet sein damit das passiert und ist es immer noch nicht vollständig klar wie bestimmte Normen der
datenschutzgrundverordnung sich dazu verhalten man könnte argumentieren und sagen wie das ganze deutsche Recht dass ich dann jetzt hinten aufgebaut hat ist verdrängt durch die datenschutz-grundverordnung und es gilt ja sozusagen nur noch die Grundsätze des Datenschutzes,
und das öffentliche Interesse daran auf Berichterstattung zu haben auch wenn die Person das nicht möchte das fällt möglicherweise hinten runter.
Und das klärt sich jetzt langsam in den Gerichten wie im Gerichtsverfahren wie das geklärt ist aber es ist halt die viel besser,
der Vereine corrente Ordnung wenn man wenn man ein Gesetz macht eine solche Folgenabschätzung mit Hinblick auf die Folgen für Kommunikation und Kommunikationsfreiheit.
Durchführt.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft endet ja mit Ende des Jahres was bedeutet das denn für die europäische Medienpolitik generell oder was das so euer.
Euer Gefühl wie wie wird's weitergehen vielleicht möchtest du anfangen Wolfgang.
Also die Dinge die wir jetzt in Deutschland als Präsidentschaft besprochen haben,
da sind sehr dicke Bretter dabei so jetzt nicht zu erwarten dass der irgendeiner Anpasser auch das ja prima und das setzen wir jetzt in einem Schritt in irgendein Rechtsinstrument um
Einweg ist sicherlich dass die nächsten Ratspräsidentschaft sind sich mit dem Thema weiter auseinandersetzen.
Es werden jetzt neuerdings typischerweise so3h Ratspräsidentschaft eingebildet das heißt also drei Staaten die hintereinander den Vorsitz haben.
Die arbeiten zusammen daran und so hofft jetzt auch die Bundesregierung wenn ich es richtig mitbekommen habe,
dass die nächsten beiden Staaten die Präsidentschaft haben die Ergebnisse weiterführen.
Wir fänden das aus der Perspektive sehr hilfreich weil diese Frage,
Konsistenz herstellen also das Gebilde wird immer komplexer andere Rechtsgebiete wirken darauf ein dass setzt eine Vorstellung davon voraus wie das alles geordnet werden sollen noch welchen Leitvorstellungen eigentlich Mann.
Das ganze ordnen kann und das wird man nicht in einer Ratspräsidentschaft machen können dann nehmen die anderen hoffen hoffentlich den Impuls auf.
Uns wird es auch selbst an Anliegen sein neben den vielen Dingen die die Bundesregierung in diesem Feld macht.
Die Ergebnisse auch weiter zu verbreiten wir haben auch selber einen.
An Erfüllungs Papier geschrieben dass so ein bisschen die Schlussfolgerungen aus unseren Überlegungen zusammenfasst in Hinweise und Vorschläge.
Und da überlegen der sicher auch noch,
mit wem wird das Teilen mit wem wird das Besprechen in der Kommission in an der Mitgliedstaaten in anderen Forschungseinrichtungen im Europa damit diese Ideen auch diskutiert werden und dann möglichst auch eine.
Eine Wirkung entfalten ich würde mich etwas Gang da anschließen ich glaube dass es auf jeden Fall in,
in Mendig oder angesichts unseres Umbra Idee dass man eben Visionen einer cool Renten europäischen informations und Kommunikations Ordnung,
entfaltet oder entwickelt das sind es nichts was jetzt am 31.12 2020 endet.
Und ich glaube das jetzt auch in den Gesprächen und den Fokus herrschen sie stattgefunden haben viele Sachen auch besprochen war wurden die eben auch angesichts der Pandemie.
Durchaus in den nächsten im nächsten Jahr in den nächsten zwei Ratspräsidentschaft and weiter diskutiert werden sollten und deswegen glaube ich wärst.
Das super wenn wir die wenn wir das da weiter irgendwie dran beteiligt sind oder zumindest beobachten können dass dass sie den die Diskussion weitergeführt werden und die denen sich weiterentwickeln.
Und jetzt noch eine ganz kurze Abschlussfrage wenn wenn wir jetzt sagen wir zehn Jahre in die Zukunft blicken was wird sich da eurer Meinung nach geändert haben europäischen Medienpolitik.
Puh das ist ja also jetzt spannende Frage ist wird es dann noch eine europäische mir die Politik geben oder überhaupt eine Medienpolitik oder ist das nicht aufgegangen in einem.
Einer größeren Überlegungen das ist wirklich schwer zu sagen weil Politiken hängen ja immer auch so von dem.
Von den realitäts Feldern ab und auch von sowas wie Bronson also gibt es sowas wie eine Medienbranche in der Art und Weise noch davon wird das glaube ich abhängen.
Meine Vermutung ist dass sich dass er.
Ablösen wird von so einzelnen Dingen wie audiovisuelle Medien oder Printmedien oder irgendwas anderes,
und hingehen wird zu einer Regulierung die mehr ausgeht von bestimmten.
Erzählen die man erreichen will und Risiken für diese Ziele also auf einer Stützweite wir wollen Demokratie erhalten,
und um das zu tun in europa braucht man in ganz unterschiedlichen Feldern für Medien für Plattform für.
Drittstaaten und alle braucht man bestimmte Instrumente um das sicherzustellen meine Vermutung ist dass die Regulierung sich so ein bisschen umstellen wird von so einer.
Eine andere Branche nonsense,
Einzel Dienste Perspektive hin zu einer die mehr auf diese Ziele was wollen wir eigentlich erreichen geht.
Siehst du das nämlich Amelie ja also ich finde nur sehr sehr schwierige Frage würde mich da auf jeden Fall Wolfgang anschließen und
habe nur gerade noch mal
Andy an den an die aktuellen Vorschläge oder regulierungs Ideen der EU-Kommission gedacht und glaube man könnte also da werden die drei Stichworte ja MW
digitalservice Service oder Services Thema Chrissi und Media und dass man eben der
vielleicht in der Zukunft einfach stärker unterscheide zwischen Media und Services aber unabhängig davon ob sie jetzt also einfach diese Unterscheidung zwischen Journalismus und nicht schon alles muss aber nicht so sehr ob sie jetzt.
Print Audio oder Video ist.
Und bei dem dimock ist die Planen sich schon einfach das ja dass diese Idee einer freien Meinungsbildung als ganz besonders wichtiges Schutzgut innerhalb der Europäischen Union,
geschützt werden soll der gewährleistet werden soll und das darf vielleicht nicht mehr,
wie ist das Meer konkretisieren wird und nicht nur als Wert sehr abstrakt in den Verträgen steht sondern,
genau einfach auf Gesetzesebene oders regulierungs Ebene konkretisiert wird.
Dann herzlichen Dank an euch beide dass ihr euch die Zeit genommen habt und sie ein Einblick zu geben
wer noch mehr über unser Institut und unsere Arbeit wissen möchte der kann gerne mal unsere Website besuchen Leibniz - hpi.de wäre auch Anregungen oder Fragen zum Podcast hat der schreibt uns unter Podcast at Leibnitz - hb.de man kann uns auch auf Twitter folgen unter dem Händel,
Bredow Institut
dann war es das jetzt von dieser Episode wir bedanken uns fürs zuhören und wir freuen uns aufs nächste Mal tschüss,
tschüss tschüss.
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