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Lowcost das ist der Podcast aus dem Leibniz-Institut für Medienforschung in Hamburg ich bin Johanna Seebauer und in diesem Format erzählen mir Medien forschende über ihre spannenden Projekte
das Thema heute ist die europäische Medienordnung mit der sich derzeit die europäische Medienkonferenz beschäftigt meine beiden Gäste
haben in den letzten Monaten ganz intensiv zu diesem Thema gearbeitet und was die europäische Medienordnung überhaupt
Ist Warum Medien überhaupt eine Ordnung brauchen und wie kompliziert diese ganze Sache innerhalb Europas zu regeln ist werden sie mir heute erklären,
Theresa Josefine Seib und dr Stefan Dreier herzlich willkommen.
Hallo hallo ich darf euch kurz vorstellen Teresa du bist seit März 2020 hier bei uns im Institut ja sogar noch nicht so lange Du bist direkt.
Mit Corona eigentlich zu uns gekommen musstest dann direkt ins Homeoffice eigentlich deine Spezialthemen also du bist Juristin deine Spezial
Themen Forschungsgebiete sind internationales und europäisches Recht
insbesondere der Datenschutz korrigiere mich wenn ich falsch liege würde das stimmt und du bist hier bei uns am HWI eben in dieses Projekt involviert dass wir heute im Detail
besprechen werden Stefan ebenfalls Jurist du bist schon ein bisschen länger hier als Teresa,
was ich weiß gar nicht wie lange du schreibst da lachte auch März aber 2002er du wirst auch Jurist.
Und du fährst zu ganz vielen verschiedenen Themen unter anderem oder hauptsächlich zu ich habe das jetzt nachgeguckt lese das jetzt einfach vor regulatorischen Aspekten medienvermittelte Kommunikation.
Gibt auf seiner also deswegen trifft es das schon wie würdest du es denn beschreiben,
machen ja also ganz großes Thema zurzeit ist auf jeden Fall Automatisierung Kommunikation.
Es wird zunehmend mit Maschinen kommunizieren und Maschinen mit Maschinen kommunizieren aber das betrifft jetzt dieses Projekt nur am Rande muss man sagen denn wie so vieles im Recht.
Ist auch die europäische Medienordnung eine die sich vor allen Dingen an das wendet was wir vor einigen Jahren sozusagen für aktuell gehalten haben,
2020 ist ja jetzt ein besonderes Jahr für,
Deutschland nicht nur wegen das Coronavirus jetzt irgendwie alles durcheinander wirbelt sondern auch weil Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne hat,
und im Rahmen dieser Präsidentschaft die im zweiten der zweiten Hälfte des Jahres stattfindet gibt es eine.
Europäische Medienkonferenz die wird organisiert von der BKM der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und unser Institut hat diese oder wird diese
momentan stattfinden der Konferenz wissenschaftlich begleiten und in während dieser Konferenz 3 soll es eben.
Darum gehen wie eine europäische Medienordnung
in Zukunft gestaltet werden kann jetzt bevor wir uns mit dem Thema Medienordnung beschäftigen könnt ihr vielleicht kurz mal erklären was es mit dieser Konferenz auf sich hat was da passieren wird Werder teilnimmt und
aber wenn ich ganz weitaus hole dann müssen wir ganz kurz sagen was eigentlich der Europäische Rat ist.
Also die EU besteht ja aus drei großen Organen das Europaparlament kennt man da werden an
ja viele Entscheidung getroffen es gibt die Europäische Kommission die praktischen Spiegelbild einer EU Regierung ist mit Ursula von der Leyen an der Spitze der Zeit und dann gibt es den Europäischen Rat und es nicht zu verwechseln mit dem Europarat sondern das ist das dritte Organ das ist die Vertretung der Mitgliedstaaten
also,
kann man sozusagen Vergleich ziehen will auf Bundesebene wäre das vorhin wieder Bundesrat also da sind die ganzen Länder vertreten und diesem Rad sitzt.
Mit 6 monatigen Wechsel immer ein Mitgliedstaat vor wenn wir jetzt also bei 27 Mitgliedstaaten sind
dann reden wir hier immer so über 13 einhalb Jahre bis Deutschland mal wieder dran ist und so war es auch 2007 war das letzte Mal und jetzt ist es wieder soweit
Deutschland hat also den Vorsitz dieser.
Dieser Ratspräsidentschaft und das bietet eine mögliche das bietet Möglichkeiten für Gestaltung.
Politischer Agenda zu setzen und zu verfolgen und das wird in allen möglichen,
EU-Politik in auch gemacht und eine davon ist eben Medienpolitik kommen,
und die Medienkonferenz ist praktisch der Sammelpunkt für die Medien politischen
Vorhaben die die Regierung davor hat und das ist eine große Sache weil für diese Medienkonferenz immer so zwischen 800 und 1000 Stakeholder praktisch eingeladen werden die dann gemeinsam diskutieren,
über diese Themen die die Bundesregierung sich da vorgenommen hat das hätte ja stattfinden sollen in Bonn und ist jetzt natürlich ins Netz verlegt worden und.
Es gibt dann digital Workshops und Vorträge und,
über das ganz über die ganze nächsten Monate verteilt genauso üblicherweise ist das eine Konferenz meistens über mehrere Tage wo man dann alle Themen
anpackt jetzt war klar das wird in Bonn so nicht stattfinden können wegen Corona und deswegen wurde das jetzt ein bisschen entfernt damit man nicht,
24 oder 48 Stunden in der Video Konferenz sitzt,
wurde das jetzt aufgeteilt und die erste Veranstaltung hat am in der ersten Juliwoche stattgefunden also praktisch mit dem Beginn der Ratspräsidentschaft Deutschlands und dort wurden.
Die groben Themen schon mal gesetzt und der Titel für diese ganze Ratspräsidentschaft im Bereich Medien heißt Medienvielfalt und Verantwortung
wissenschaftlich ich weiß gar nicht was das eigentlich konkret bedeutet könnt ihr das mal kurz erklären.
Ja das bedeutet in erster Linie dass wir.
Analysieren und raus arbeiten wo überhaupt wo es überhaupt Knirsch sozusagen wo sind in Grenzen wo sind Widersprüche und Überlappungen also ihren generell im Bereich der europäischen Medienordnung genau im Vorfeld schon
bisschen euch angeguckt genau also wir haben in erster Linie ein sogenanntes Mapping Gutachten.
Erstellt und da analysieren wir eben was für verschiedene Regularien gibt es.
Auch da muss man natürlich auch viel außerhalb von Medien spezifischen Regularium gucken sondern.
Z.b. wie du schon gesagt hast er Datenschutz ist ja auch hat auch hat auch Folgen für die Medienordnung und informationsordnung.
Obwohl es jetzt nicht direkt darauf abgezielt ist und genau da haben wir nächsten Meppen Gutachten vor allem uns erst mal angeguckt was es überhaupt da.
Was widerspricht sich irgendwie was ist abhängig voneinander wo sind Überlappungen.
Aber haben erstmal noch nicht auf konkrete Lösungen abgezählt sondern das erarbeiten wir.
Im Nachhinein im Laufe der kommenden Monate also das finde dann so in der Konferenz statt werden verschiedenste.
Online-Seminare genau und ihr beobachtet das dann und es gibt dann am Ende noch mal so ein.
Abschlussbericht von euch wird ja die Ergebnisse und diese Ergebnisse was was haben die denn eigentlich für ein impact also können die dann wirklich was bewirken innerhalb der.
Europäischen Medienregulierung oder.
Wir sind ja Wissenschaftler wegen der durchaus immer erstmal optimistisch und ja da passt da kann was passieren weil viele der Themen die da diskutiert werden auf diesen Einzelveranstaltung,
werden in die Rats Gruppengespräche
mitgenommen das heißt dass er Deutschland wird dort Themen setzen in den Gesprächen mit den anderen Vertreterinnen und Vertretern aus den Mitgliedstaaten und dort werden dann Schlussfolgerung
bestenfalls gegen Ende also Ende November Anfang Dezember dann auch richtig beschlossen und da können erste Schritte sein für die Umsetzung von Ideen wenn die sich einigen können
innerhalb dieser 27 Mitgliedstaaten dann ist das ein guter erster Schritt in eine kohärente re Medienordnung.
Gut also wir halten fest es gibt diese Konferenz da treffen sich Stakeholder aus den verschiedensten Bereichen und besprechen wie man innerhalb der EU Medien
regulieren kann soll muss wo es Verbesserungsbedarf gibt und so weiter
können wir mal kurz auf so einen total das basic level gehen und mal kurz überhaupt festhalten was versteht man denn unter einer europäischen Medienordnung also welche Gesetze sind damit gemeint.
Und warum brauchen wir das überhaupt also die Medienordnung,
es würde ich sagen erstmal ein sogenanntes Mehrebenensystem das heißt das vor einem Norman vom von der EU und aber auch vom Bund und an und den Ländern dann Rolle spielen aber immer auch völkerrechtliche.
Vorgaben und Selbstregulierung Vorgaben der Plattformen spielen alle eine Rolle in der Medienordnung.
Genau und das Problem ist eben warum Medienregulierung insgesamt zu wichtig ist gerade jetzt auch ist das.
Viele dieser Gesetze die in Rolle spielen in der Medienordnung schon viele Jahre zurück kriegen und dementsprechend nicht,
angepasst sind an die neuen Herausforderungen die durch eine veränderte Mediennutzung und.
Verändertes Medienangebote und insgesamt die Veränderung der.
Öffentlichen Kommunikation stattfindet deswegen ist es gerade jetzt umso relevanter dass man die Widersprüche aufdeckt und,
guckt wie man das Korinther machen kann aber ich stell mir das total schwierig vor sich das überhaupt erstmal.
Ja so aufzuzeichnen wowowo,
woraus die Medienordnung ob besteht ich meine das sind ja auch dann die Gesetze der einzelnen Mitgliedstaaten oder also und dann hast du deine Haufen Mitgliedstaaten die verschiedene Gesetze haben wie die Medien zu regulieren sind und dann aber gibt's auch noch EU Richtlinien und.
Vielleicht auch noch auf Länder Ebene eigene er also Belehrungen das ist ja ein totales Chaos oder.
Ja sonst ist finde ich zuerst mal zu unterscheiden das EU rechtlich gibt's einmal Verordnungen und Richtlinien und Verordnungen gelten quasi direkt in jedem Mitgliedstaat und,
Richtlinien müssen erst noch umgesetzt werden in das nationale Recht und.
Was natürlich oft Unklarheiten oder Inkohärenz auslöst ist gerade das.
Mitgliedstaaten unterschiedliche Richtlinien anders.
Umsetzen und auch Verordnungen haben oft sogenannte Öffnungsklauseln also wo die.
Mitgliedstaaten sich trotzdem noch eigene Vorgaben machen können und.
Ja also das ist glaube ich die erste Unterscheidung die man mal treffen muss aber über allem steht natürlich die Grundrechte.
Also Meinungsfreiheit und gehe zur Freiheit genau
also die Europäische Union mischt sich da sozusagen ein weil sie ihnen starkes Mandat hat für die Schaffung eines Binnenmarktes also innerhalb dieser 27 starten soll es ein
Medienmarkt geben im besten Fall und zuletzt das eben vor einigen ein digitaler Binnenmarkt,
den wieder errichten wollen und deswegen fangen die an oder machen das schon seit Jahrzehnten dass sie dort eigene EU-weite Regeln vorgeben.
Und was dreht er jetzt sagt ist das eben zunehmend spätestens seit 2007 mit dem Lissabonner Verträgen auch die Grundrechte der Betroffenen Medienschaffenden aber auch der and Nutzerin und Endnutzer dann dort mit hinein,
rutschen die sind ebenfalls zu berücksichtigen und deswegen wird diese EU-Ebene in dieser Medienordnung.
Immer relevanter können wir mal kurz erwehren jetzt immer irgendwie von sehr abstrakten gesetzt und Medienordnung könnt ihr mal so ein konkretes Beispiel nennen was Medienordnung eigentlich reguliert also.
Ja was betrifft das jetzt in Jugendschutz oder.
Irgendwie keine Ahnung pornografische Inhalte auf Online-Plattformen oder was was wir da konkret reguliert z.b.
Wir haben dem Gutachten das versucht mal ein bisschen runter zu brechen weil es sind am Ende über 116 unterschiedliche EU Rechtsakte gewesen die wäre
berührt haben sozusagen kurz angetippt haben und einige davon sind natürlich zentral für Medien Betätigung in der EU andere nur peripher und dann gibt es noch solche Sachen in der Mitte die eigentlich gar nicht auf Medien zugeschnitten sind Sofa zeal
Querschnittsbereich Regeln sollen aber auf einmal ne heftige Relevanz,
entfalten für die Medien Betätigung in der Praxis also die datenschutz-grundverordnung ist zum Beispiel die eigentlich als Datenschutz für alles gelten soll und im Medienbereich aber Seftigen Rechtsunsicherheiten geführt haben bei der.
Bei dem Versuch compliant zu werden sozusagen als Medienunternehmen.
Der Schlachte Vorschrift weil du gerade Pornografie und Jugendschutz an sprachst eine der zentralen Richtlinien im
audiovisuellen Medien Bereich jedenfalls ist die AVM
die richtige aber die audiovisuelle Mediendienste Richtlinie emoji zählt eigentlich auf klassisches Fernsehen hat dann angefangen auch solche
Amazon mir Video-on-Demand Dienste mit reinzuziehen in ihren Anwendungsbereich ist dann erweitert worden auf Video on Demand Dienste also Netflix z.b. oder Amazon Prime.
Dann und jetzt zuletzt in der letzten Revision
wurden dann auch video sharing platform dort eingezogen also man merkt an der Stelle z.b. dass das was wir unter klassischer Medienregulierung verstehen sich immer weiter entgrenzt und ausweitet an den Rändern,
zu neueren Angebot von tent dieses das war jetzt so einer EU-Verordnung die
die du gerade erwähnt hast avvm durch eine Richtlinie Richtlinie die dann umgesetzt werden muss in nationales Recht Termin 27 Mitgliedstaaten bestenfalls,
nationale Rundfunk oder Mediengesetze die diese Vorschriften umsetzen und Theresa hatte schon erwähnt,
jeder Mitgliedstaat fängt an die unterschiedlichen interpretieren,
aus unterschiedlichen Gründen jedenfalls haben wir am Ende 27 Mediengesetze die vielleicht hier und da ein bisschen voneinander abweichen.
Das heißt wenn jetzt irgendwie ein Anbieter von außen wie Netflix nach Europa kommt dann muss ich dir erstmal hier zurechtfinden in diesem.
Jungle an was ihr so tief einsteigen wird da geht es jetzt um die Frage der territorialen Anwendungen von nationalen Medien Gesetzen weil auch dazu hat die EU was zu sagen.
Aber das ist jetzt in unserem Fall gerade nicht deine Wand ja das ist sehr relevant aber das wenn wir noch zweieinhalb Stunden verlängern dann kriegen wir es hin ja vielleicht zur Beruhigung von Netflix und den Fans.
Also grundsätzlich gilt für diese audiovisuellen Bereiche das Herkunftslandprinzip das heißt also dort von wo aus ich diesen Dienst anbiete.
Da geht dann das Recht für mich das heißt Netflix hat die europäische Niederlassung soweit ich jedenfalls weiß in Amsterdam das heißt also niederländisches Medienrecht gilt für die
für das Angebot von Netflix und zwar in der gesamten EU es gibt dann möglicherweise Durchbrechungen aber da fangen wir jetzt schon an in die zweieinhalb Stunden dann reinzugehen,
und ganz dumme Frage warum müssen Medien überhaupt reguliert werden kann man die nicht einfach so lassen wie sie sind.
Na ja was gerade jetzt relevant ist vor allem bei Social Media Provider ist und Online-Diensten ist eben das natürlich auch viele illegale Inhalte auf dem Plattform rumgeistern und
die müssen natürlich auch.
Gelöscht werden eigentlich und es ist seit gerade auch die die der Zwiespalt oder der der Widerspruch auf das quasi private Unternehmen.
Verpflichtet werden Inhalte zu löschen wobei sie eigentlich nicht Inhalte Moni überwachen sollen.
Du sollst mal wie das Beispiel bei bei Hassrede z.b. das wird in unterschiedlichen Mitgliedstaaten anders definiert in Deutschland z.b.
Auch sowas wie wie Holocaust Verleugnung ist in Deutschland strafbar in anderen Ländern vor allem ist es nicht strafbar und.
Genau dementsprechend ist es natürlich ist es natürlich widersprüchlich was müssen die Plattform löschen was.
Dürfen sie nicht löschen was wo sind da die Grenzen und das ist alles sehr widersprüchlich und genau dafür braucht man auch.
Regulierung.
Gut ja die europäische Medienordnung so stelle ich das meinem Kopf jetzt gerade vor ist ein sehr komplexes Konstrukt das besteht aus ganz vielen verschiedenen Regelungen die ganz aus ganz vielen verschiedenen Quellen daherkommen.
Ihr habt euch ja jetzt vorher schon kurz erwähnt ihr habt so ein Mapping Gutachten erstellt also er habt mal die,
europäische Medienordnung zu durchforstet und geguckt wo es knirscht so hast du das genannt her ist er ganz am Anfang ist in der schöne Beschreibung.
Wie seid ihr da vorgegangen was habt ihr euch da genau angeschaut.
Also wir haben uns natürlich erst mal wie Stefan schon meinte angeguckt welche Gesetze haben überhaupt eine Relevanz.
Für die Medienordnung und da fallen natürlich wie wir schon gesagt haben nicht nur medienspezifische Gesetze drunter sondern eben alle möglichen.
Gesetze man zum Handelsrecht geht oder eben Datenschutz wie schon gesagt also das ist wirklich ein Haufen von.
Regularien der sechsten die genau Gesetzestext ja und dann haben wir uns natürlich z.b. verschiedenen.
Analyse sagt man Analyse Dimensionen angeguckt z.b. dieses Schutzziel was,
will dieses Gesetz eigentlich schützen will dass im Falle von Handelsrecht oder in anderen Bereichen ist primär eben der digitaler Binnenmarkt im Vordergrund oder allgemeine bin Markt bei anderen Gesetzesvorgaben wie bei der dsgvo z.b. steht
primär dass der Datenschutz also ein Grundrecht Privatsphäre im Vordergrund und.
Das haben wir erstmal alles analysiert wo sind da die unterschiedlichen Ziele überhaupt.
Ja und wir sind praktisch ausgegangen von dem Kohärenz Begriff der erstmal.
Ganz basal sagt es muss eine innere Widerspruchsfreiheit geben in dieser Ordnung weil was passiert wenn sich.
Für mich als regelungs Adressat zwei unterschiedliche Vorgaben ergeben die beide aber gültig sind.
Dann weiß ich nicht wonach ich mich halten soll was gilt jetzt denn und diese Form von Inkohärenz die wollten wir versuchen zu finden.
Und das haben wir relativ,
Pride Feedreader gerade gesagt hat sind wir relativ breit angegangen also unterschiedliche Dimensionen dieser einzelnen Rechtsakte uns angeschaut um
zu versuchen diese diese Widersprüche bisschen ausfindig zu machen und wir sind auch fündig geworden deswegen hat am Ende des werd den Gutachten auch den Titel die europäische Kommunikations,
Unordnung bekommen und das rund ist aber ein Klammern der natürlich ist ist ja schon viel Ordnung drin aber es gibt eben Teilbereiche die er mehr Verwirrung stiften als dass sie helfen
gibt es denn auch Fälle im europäischen Medienrechts Komplex VO2.
Norman eine Sache regeln aber unterschiedliche Dinge wollen und somit gegeneinander arbeiten irgendwie.
Also ich finde jetzt gerade was aktuelles,
in dem Widerspruch zwischen dem Artikel 17 der urheberrechtsrichtlinie da wo es um die Lizenz Pflicht von nutzergenerierten Inhalten.
Geht und mögliche uploadfilter,
der steht in einem krassen Widerspruch zu einer Haftungsprivilegierung die die E-Commerce-Richtlinie vorsieht und das ist doppelt.
Widersprüchlich weil zu Beginn der urheberrechtlich Richtlinie oder der Novelle davon steht dass diese Richtlinie.
Die E-Commerce-Richtlinie nicht betrifft nur um in Artikel 17 dann zu sagen dass die E-Commerce-Richtlinie an dieser Stelle nicht.
Gilt bzw überträgt wird und das ist einfach ein so frappante Widerspruch dass man sich dann schon fragt wie es überhaupt soweit kommen konnte zu diesen Widersprüchen.
Ist das denn überhaupt du hast vor diesen Kohärenz Begriff,
erwähnt ist es denn überhaupt möglich in so einem komplexen Raum wie der EU so eine Grenze überhaupt herzustellen geht das.
Das ist doch hier und das ist aber echt herausfordernd
Hasi habe eben schon über die verschiedenen Ebenen gesprochen die es da gibt vier wenn wir über die EU-Kommission als der Initiative als dem Indikativ Organ reden
diese Gesetzesvorschläge einbringen dann ist die in ein Haufen Generaldirektion unterteilt.
Die für ihre jeweiligen Politikbereiche zuständig sind das heißt also wir haben es mit Rechtsakten zu tun die ganz andere.
Denkweisen und Hintergründe und auch narrativer dort haben und das alles unter einen Hut zu bekommen ist,
echt voraussetzungsvoll also insofern machen wir der EU kein Vorwurf daraus sondern wir wollten zeigen wo es knirscht warum es knirscht vielleicht doch ein bisschen fies knirscht wenn es denn schön knirscht
und dann wollten wir von da aus gehen und die Diskussion starten im Rahmen dieser Medienkonferenz Veranstaltung umzuschauen,
wo schaffen wir eigentlich eine Optimierung wo croquetas und wo kommen wir einfach auch an Grenzen wenn es um komplexe Regulierung geht.
Ihr habt euch ja in der in der Mapping Gutachten auch die sogenannten gesetzt Folge Abschätzungen angeguckt.
Das glaube ich du gemacht Theresa
sogenannte impact assessment da wird er guckt sich die EU an wenn Sie neues Gesetz erlassen wollen wer was was dazu eingesetzt eigentlich bewirken wird wenn es dann mal in Kraft ist und was das für Folgen hat warum war das wichtig dass man.
Dass ihr euch das in diesem in diesem Mapping Gutachten anguckt und wie seid ihr da vorgegangen.
Ja so wie Stefan gerade meinte dass das Ziel von dem Mapping Gutachten ist ja zugucken wo es.
Wie wir so schön die ganze Zeit sagen knirscht und vor allem eben auch.
Die wo sind Ansatzpunkte wo man irgendwie eine corenc herstellen kann oder irgendwie die Widersprüche übergehen kann sozusagen oder schon im voraus
seitdem kann oder zumindest erkennen kann und die,
Kommission die Fürth grundsätzlich eigentlich vor 9 Gesetzesinitiativen sogenanntes impact assessment durch,
und die haben wir uns nicht natürlich nicht alle angeguckt aber einige haben wir uns ein bisschen genauer angeguckt und überhaupt mal geschaut.
Wie gehen die davor was gucken die sich da an und gehen die überhaupt darauf ein.
Information zum Medienfreiheit and ob es da.
Ungewünschte Folgen für haben könnte und wir sind tatsächlich auf den
wir haben festgestellt dass bei
den meisten oder vielen Gesetzesinitiativen oder Gesetzesvorschläge neben nicht systematisch abgewägt wird inwiefern Einschnitte in die Medien Freiheiten
zulässig sind also um.
Ja man kann z.b. also was halt für die Kommissionen in diesen impact assessment meistens im Vordergrund steht sind eben die wirtschaftlichen die sozialen und die komischen Auswirkungen.
Aber die Auswirkungen auf die Grundrechte sind eigentlich zweitrangig und.
Das steht sogar auch ganz schön in einem dieser impact ist Jasmins drin und zwar.
Konsequenzen für Grund und Menschenrechte werden nur whenever relevant analysiert also das ist auch sehr abstrakt zu sagen wann auch immer das relevant ist weil,
wir haben ja auch gesehen dass Gesetze oft Folgen für die Medien Freiheiten haben können.
Obwohl das jetzt nicht unbedingt darauf abzielt wirtschaftliche Folgen sind in dem Fall meistens.
Wichtiger als also die die drei Pfeiler die in jedem impact assessment analysiert werden sind eben,
die wirtschaftlichen sozialen und ökonomischen Auswirkungen.
Klar irgendwie mich bei wenn z.b. bei der dsgvo.
Wird natürlich auch viel auf die Grundrechte eingegangen aber das liegt vor allem daran dass.
Der Stil von der dsgvo ja überhaupt ist ein Grundrecht zu schützen nämlich die Privatsphäre und Datenschutz.
Dementsprechend wird da zwar schon drauf eingegangen dass es mögliche Einschränkungen für die Meinungsfreiheit haben kann an bestimmten Stellen.
Aber es wird nicht geprüft wie verhältnismäßig das sein überhaupt ist und.
Ja der Fokus ist eigentlich bei den impact assessments er auf verschiedenen
sogenannten policy options und die Abwägung was ist wirtschaftlich sozial und ökonomisch gesehen besser als wirkliche Grundrechte Abwägung.
Kunden zusätzlich zu diesem Jahr.
Also Sinn und etwas unsystematischer folgenden impact das erst wenn es wenn es um die Medienfreiheit geht oder generell öffentliche Kommunikation als ein Kommunikationssystem kommen hinzu dass die impact assessments der Zeit.
Zu Beginn eines gesetzgebungs Vorschlags also wenn die EU-Kommission ein Entwurf herausgibt dann kommt das impact assessment dazu.
Und das was wir am Ende sehen dass es geht durch ein kompliziertes Verfahren erst.
Am Parlament Ebene Laufrad Leben und am Ende gibt es diesen Trilog wo die Organe miteinander diskutieren dass da am Ende Sachen rauskommen die mit dem Entwurf entfernt verwandt sind
aber oft erweitert wurden ergänzt wurden gestrichen wurden sodass das impact assessment vom,
starte Reisezugwagen ein ganz anderes sein kann und es wird aber,
nachher sozusagen als Legitimationen der Verhältnismäßigkeit und der überprüft hat mit in das Verfahren aufgenommen.
Und da ist also jedenfalls an der Stelle haben wir uns weit aus dem Fenster gelehnt und gesagt
ein Thema bei den Rat Gruppengesprächen könnte sein dass man sich über diese impact ist es manchmal unterhält und nämlich dass man z.b. abgestufte Anforderungen davor dafür vorsieht je nachdem wie krass.
Die öffentliche Kommunikation.
Dort berührt wird durch eine Vorschrift dass man dann umso stärker auch prüft und bestenfalls auch umso Zeit näher an dem Endergebnis der trilogverhandlung,
aber das können wir den EUR gar nicht vorschreiben sondern dass es eben eine Diskussion Diskussions Anregung die tragt ihr jetzt rein in diese Konferenz Gespräche
genau die sollen da diskutiert werden und wenn wir das Gefühl haben dass alle sagen
er ist spricht nicht sofort irgendwas kategorisch dagegen dass man dann sagen kann Liebe Bundesregierung vielleicht wäre das ein Thema was ihr ansprechen könnt.
Das war jetzt ein Teil also diese eure Analyse von den Impact das erstmals war so ein Teil dieses Mapping Gutachtens und das ist ein Bereich wo ist eben knirscht in der europäischen
Medienordnung er war was sind denn noch so Bereiche die ihr euch angeguckt habt wo ihr.
Verbesserungsbedarf gefunden habt vielleicht nur so jetzt im Schnelldurchlauf damit mir nicht das ganze Mapping Gutachten hier.
Auf Deutsch und muss man gelesen haben dass man gelesen haben wir haben uns ja unterschiedliche Dimension angeschaut,
und ein Problem hatten wir vorhin kurz am Wickel nämlich die Frage gültig eigentlich das Niederlassungsprinzip oder das Marktortprinzip und das Marktortprinzip ist eins wo,
das Recht nicht
von dem Land gilt wo ich meine Niederlassung habe sondern von dem Land in dass ich sozusagen hinein wirke entweder durch Sendungen oder durch Lieferung oder dergleichen und wenn.
Jetzt im Wettbewerbsrecht z.b. das Marktortprinzip gilt im audiovisuellen Politikbereich aber das Niederlassungsprinzip dann kann es sein dass für mich als Anbieter.
Beide Prinzipien gleichzeitig
gelten und das ist für jemand wie Netflix glaube ich kein großes Problem dann compliant auch mit 27 Mitgliedstaaten zu sein aber wenn ich ein kleines oder mittelständisches Medienunternehmen bin und ich muss drauf achten bei jedem,
bei jedem Dienst den ich anbiete zunächst zu prüfen welches Prinzip hier gilt und
im schlimmsten Fall sozusagen also nach Marktortprinzip ich mich dann an 27 nationale Rechtsordnung halten muss dann kann das für mich ein Argument sein den Dienst nicht anzubieten in dieser Form und dann reden wir darüber dass wir hier öffentliche Kommunikation durch
Regularien tatsächlich verhindern oder jedenfalls einschränken und das ist das was im impact ist erst mit dann auftauchen müsste.
Aber da sucht man dann vergebens nach nach diesen Aspekten.
Und noch weitere Knackpunkte die reinbringen werdet in der.
Ja also es war schon fast amüsant dass wir im Rahmen der Analyse nachher.
Ein Dutzend unterschiedliche Dienste-Definitionen gefunden haben in unterschiedlichen Richtlinien und Verordnung.
Was ist jetzt mit Dienste gemeint also das ist immer der der sachliche Anwendungsbereich also ich gebe eine Vorschrift und die gilt für einen bestimmtes Angebot.
Das heißt auf EU-Ebene immer Dienst weil wir im Bereich der Dienstleistungsfreiheit.
Da z.b. sind und jeder soll sozusagen einen Geschäft in Europa betreiben können und deswegen ist der Dienst Begriff immer zentral und da knüpft alles an und dann wird beschrieben welchen Dienst man eigentlich meint
und da kommt dann das was wir vorhin gesagt haben dass es unterschiedliche Generaldirektionen mit unterschiedlichen Verantwortungsbereichen gibt zu tragen zum Tragen nämlich.
Die müssen eine abstrakt-generell in Umschreibung dessen finden was sie da eigentlich regulieren wollen und da wird offenbar nur selten nach links und nach rechts geguckt so gibt es möglicherweise,
na die, strictly mir ist eine der ältesten Richtlinien im Bereich der Medienregulierung.
Breiter denkt als Fernsehen z.b. Dienst der Informationsgesellschaft wurde da gesagt und damit war klar alles was irgendwie online ist ist das und dann kommen.
Auch in den letzten Jahren zunehmend neue Verordnung und Richtlinien zu Tage wo dann gerade nicht auf den Dienst der Informationsgesellschaft aufgesetzt wird sondern wir haben,
jetzt muss ich überlegen die digitale.
Digitale Dienste z.b. also digitale Dienste Richtlinie gibt es das Füttern von digitalen Diensten gesprochen und nicht von Diensten der Informationsgesellschaft und dann fragt man sich.
Wenn den anderen Begriff nehmen mein die vielleicht ja auch was anderes als Dienst der Informationsgesellschaft und da wird es dann an.
Da fängt es an incurin zu werden weil ich hantiere mit zehn oder zwölf verschiedenen Dienst Begriffen mein aber teilweise entweder das identische.
Oder es gibt ganz ganz große Überlappungsbereich und nur ganz links und rechts außen sind so ein 2% Diensteanbieter die möglicherweise nur unter die eine oder die andere Richtlinie oder Verordnung dann fallen und das ist ein,
muss man sagen heilloses Durcheinander und
auch da haben wir uns aus dem Fenster gelehnt und gesagt es wäre ja eigentlich mal gut wenn es so etwas gibt wie.
Absprachen die über Generaldirektion hinweg gehen das gab es jedenfalls früher mittlerweile ist die Kommission dort hierarchischer organisiert das heißt also von oben kommt die Vorgabe und unten wird dann zu gearbeitet sozusagen also diese quer,
Kommunikation wir wissen es nicht genau wir sind keine Kommission,
Spione aber auch das wäre wieder ein gesprächsanlass zu sagen möglicherweise kann die Kommission dort quer Ebenen einziehen
dazu führen dass wir in eine Generaldirektion z.b. die Wettbewerb
sagt wir möchten da gerne was regulieren die haben das Gefühl das betrifft auch Medienangebote Liebe die die Connect könntet ihr einmal ganz kurz abgleichen sozusagen habt ihr eine Dienste-Definitionen die uns gerade helfen kann dafür,
oder man nimmt bereichsausnahme vor das ist eine weitere Möglichkeit das man sagt oh ich berühre hier öffentliche Kommunikation dann ziehe ich mich aus dem Bereich zurück.
Und.
Nimm die z.b. direkt aus also den Bereich den Medien aus der aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie um nicht in diese in diese Gefahr zu kommen dass ich öffentliche Kommunikation.
Reguliere in einem Selbstverständnis das nicht mit öffentlicher, Kommunikation argumentiert sondern z.b. mit Wirtschaft überwegung Überlegung.
Wolltest du dazu auch noch was sagen oder Stefan hat glaube ich schmeiße schon gesagt aber vielleicht noch,
zusätzlich das was uns auch aufgefallen ist überhaupt dass dieses Begriffsbestimmungen schwierig sind teilweise also da
mein Beispiel immer ist es die das medienprivileg in der dsgvo wonach
journalistische Tätigkeiten oder Journalisten ausgeschlossen sind oder halt Daten verarbeiten dürfen eben die Frage ist halt da auch was ist ein Journalist was sind journalistische Tätigkeiten
zählten
line Journalist du dann Bürger Journalist Blogger zählen die da drunter sind die dementsprechend auch geschützt oder eben nicht und das führt natürlich auch zu totale Inkohärenz weil
das ist eine sogenannte Öffnungsklausel also.
Artikel 85 wollten wir nicht nennen okay also ist auch eine sogenannte Öffnungsklausel das heißt dass die Mitgliedstaaten.
Selber.
Das umsetzen oder ob festlegen inwiefern dass der Jedi das medienprivileg gilt und,
da spielt natürlich auch noch Rolle das in jedem Mitgliedstaat gibt es vielleicht anders definiert wird.
Ich da gab's einen Bekannten Fall in Rumänien glaube ich wo eben Bürger Journalisten dann datenschutzrechtlich irgendwie Probleme bekommen haben weil sie wohl irgendwie nicht.
Keine Journalisten sind oder ich weiß die Fakten gerade nicht mehr genau aber das ist auf jeden Fall.
Ein Hauptproblem auch dass die Begriffe nicht europaweit definiert sind.
Okay sehr komplizierte Sache dieses die ganze europäische Medienordnung wie würdet ihr dann kommen wir da.
Zu einer einheitlichen Ordnung wie kommen wir da raus aus diesem Dschungel.
Wenn wir diesen finde die Lösung hätten dann wird wir jetzt sofort an Ursula von der Leyen schreiben nee die Idee ist schon dass wir jetzt mit diesem mit dieser.
Bestandsaufnahme
und einem weiteren Gutachten wo wir versuchen so ein bisschen die Leitplanken für die Ausgestaltung einer Kommunikation Zuordnung aufzuzeigen für damit in die Medienkonferenz Veranstaltung gehen und dass wir dort ganz viel Diskussion erzeugen können mit vielen vielen Stakeholdern
und das im besten Falle wir so auf drei Ebenen mit Ideen.
Am Ende auch fahren können also wir haben uns vorgenommen dass wir einmal über das materielle Recht sprechen möchte möchten also an welchen Stellen können wir tatsächlich die Gesetze besser die Rechtsakte der EU
besser machen in Zukunft auf der zweiten Ebene soll es eher um
prozedurale also verfahrensbezogene Ideen gehen wir hatten schon über das impact assessment gesprochen dass man da möglicherweise über den Zeitpunkt und den Akteur der das macht diskutieren kann und auf der dritten Ebene
die EU ist auch eine hervorragende Plattform weil eben alle Mitgliedstaaten dort zusammenkommen dass man dort
er über Best Practice Ansätze spricht welches Land hat gute Erfahrungen mit bestimmten regelungs Ansätzen gemacht welches Land hat schlechte Erfahrung gemacht allein dieses Wissen.
Kann ganz viel ausmachen wenn es um die Qualität einer einer Mediengesetz gebaut gebung geht das wäre.
Unsere Vorstellung davon dass wir am Ende auf jeder dieser Ebene mit flight 23 Vorschlägen so konkret werden können dass es diese Vorschläge Indira Gruppengespräch schaffen.
Bande Sache das wird es alles unter anderem diskutiert in den in den Medien Konferenz Serie sag doch noch mal kurz wie sind jetzt die Station nur so ist hat jetzt am 7. Juli die Eröffnung stattgefunden.
Dann gibt es im Laufe der nächsten Monate bis Ende Oktober diverse,
Anlage Online-Depot special focus Sessions was kann man sich alles angucken auf der Webseite die ich auch unten verlinken werde.
Genau und am Ende ich glaube 29 October ne ist es Ende ja und was passiert dann.
Wäre mir die Ehre dass wir das wissenschaftlich begleiten dürfen also versuchen wir aus jeder dieser Einzelveranstaltung die Ergebnisse so ein bisschen zu kondensieren.
Zusammenzuführen und die sollen dann auf dem auf der endveranstaltung auf der Abschlussveranstaltung dann noch mal breit diskutiert werden.
Um zu sehen ob wir.
Mit guten Ideen aus diesem Konferenz Veranstaltung rauskommen oder ob einzelne dann dann doch noch vom Tisch gefegt werden vielleicht kommen auch noch neue dazu.
Na schön dann können wir ja.
In der Oktober November noch mal sprechen über die Ergebnisse dieser Konferenz Serie und gucken was was dann die
ja du wolltest noch was sagen wir müssen noch Werbung machen für den 8. September
dafür hätte gerne die Fotosession vom Hans-Bredow-Institut Stadt was ist also die die wir selber hosten es wird vier weitere geben von anderen fokussierten Partnern die Länder z.b. die europäischen Medien Regulierer sind dabei die Deutsche Welle ist dabei.
Das Oliver so Autowäsche observatori aus Strasburg macht eine.
Und habe ich noch jemand vergessen die wir fünf sind das ne aber das Bredow Institut es am 8. September dabei und kann ich da jede anmelden Registrierungs Plattform ist offen.
Die url jetzt verlinkt ja
verlinken wir und das kann man sich dann registrieren und dann sich für bestimmte session gibt es eine Beschränkung der Teilnehmer,
Beschränkung oder ja für für jede dieser Veranstaltung auch seit die anfangs und die endveranstaltung die sind prinzipiell offen unsere ist jedenfalls derzeit ausgebucht aber wir arbeiten daran dass wir das nach oben
okay dann können so dass dann auch möglichst alle teilnehmen können die möchten.
Hervorragend ja vielen Dank ihr beiden dass ihr mir das spannende Feld und komplexe Feld der europäischen Medienordnung bisschen besser erklärt habt ich würd mich freuen wenn wir.
Gegen Ende des Jahres oder im November irgendwann noch mal noch mal dazu sprechen.
Dann gucken was bei der Konferenz rausgekommen ist aber jetzt erstmal vielen Dank fürs Zuhören danke Stefan danke Teresa,
bist du nächste Mal tschüss danke tschüss.
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